Ratsarbeit

Initativen und Pressemitteilungen aus den Fachausschüssen finden Sie in der Rubrik Fachausschüsse.

Anfragen und Anträge aus dem Rat

06.06.2013

Anfrage: 1. Ist die Stadt Köln bzw. der Landschaftsverband Rheinland auf die Stadt Düsseldorf zugegangen, um das Projekt „Archäologische Zone/Jüdisches Museum“ und die finanziellen Auswirkungen vorzustellen, wenn ja, welcher...

06.06.2013

Anfrage: 1. Wie beurteilt die Verwaltung den Einsatz von jugendlichen Testkäufern in rechtlicher Hinsicht und im Hinblick auf den Erfolg, die widerrechtliche Abgabe von branntweinhaltigen Getränken an Minderjährige zu...

06.06.2013

Antrag:Die Fraktionen des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf schließen sich der Position des Regionalrates Düsseldorf hinsichtlich der Novellierung des Gesetzes über den Regionalverbund Ruhr (RVR-Gesetz) an und unterstützen...

06.06.2013

Antrag:Die Verwaltung wird gebeten, kurzfristig in Verhandlungen mit der Stadtwerke Düsseldorf AG über eine Neuvergabe der Wasserkonzession im Stadtgebiet Düsseldorf einzutreten, mit dem Ziel, einen Anschlussvertrag für die Zeit...

06.06.2013

Anfrage: Welche Handlungsempfehlungen werden auf der am 13. Mai stattfindenden dritten Bildungskonferenz zum Themenfeld „Inklusive frühkindliche und (außer-) schulische Bildung“ erarbeitet?Welche Ergebnisse und...


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Pressemitteilungen

18.04.2013

„Mit zentralen Initiativen und Beschlüssen bestimmen CDU und FDP das Geschehen heute im Rat. In den Bereichen Schule und Kultur entwickeln wir Düsseldorf für die Zukunft weiter. Gleichzeitig wollen wir die Bürgerinnen und Bürger...

17.04.2013

„Wenn Rot-Grün die Ideen ausgehen, bleibt ihnen nur noch der Ausweg, sich polemisch zu Sachverhalten zu äußern und Personen zu verunglimpfen. Das passiert zurzeit bei der Intendantensuche für das Schauspielhaus und beim geplanten...

28.02.2013

„Die CDU-Ratsfraktion begrüßt es sehr, dass die Stadt bewusst zahlreiche Einrichtungen und Organisationen in das diesjährige Jubiläum einbindet und dafür 500.000 Euro bereitstellt. Dass die SPD in der heutigen Ratsabstimmung...


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